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Schutz der Unversehrtheit der Person (Art. 17)  


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Schutz der Unversehrtheit der Person (Art. 17)


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43. Der Ausschuss ist besorgt über Berichte, wonach


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a) im Vertragsstaat Sterilisationen von Frauen und Mädchen mit Behinderungen ohne ihre Einwilligung und offensichtlich außerhalb der Grenzen der §§ 253-255 ABGB, stattgefunden haben;


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b) Frauen und Mädchen mit Behinderungen ohne ihre Einwilligung oder sogar ohne ihr Wissen Verhütungsmittel verabreicht werden, insbesondere in Einrichtungen.


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42. Der Ausschuss empfiehlt dem Vertragsstaat,


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a) das in § 255 ABGB festgelegte Sterilisationsverbot strikt durchzusetzen, barrierefrei zugängliche Informationen über sexuelle Selbstbestimmung bereitzustellen, Daten zu im Vertragsstaat durchgeführten Sterilisationen zu erheben, aufgeschlüsselt nach biologischem Geschlecht, sozialem Geschlecht, Alter, angewandtem Verfahren und Ort des Eingriffs, und medizinisches Personal in den gesetzlichen Anforderungen zu schulen;


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b) ein Verbot der Durchführung empfängnisverhütender Maßnahmen bei Menschen mit Behinderungen ohne ihre persönliche Einwilligung durchzusetzen.


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