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Persönliche Mobilität (Art. 20)  


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Persönliche Mobilität (Art. 20)


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49. Der Ausschuss ist darüber besorgt,


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a) dass Zuschüsse für die Anpassung von Fahrzeugen, einschließlich Fahrzeugen von Menschen mit Behinderungen, ausschließlich Beschäftigten, Arbeitssuchenden, Auszubildenden und Personen, die eine Pension beziehen, gewährt werden, dass kein Rechtsanspruch auf solche Zuschüsse besteht und dass keine ausreichenden Daten dazu vorliegen;


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b) dass der Mangel an Schulungspersonal für Assistenzmittel, einschließlich Mobilitätshilfen, und die hohen Kosten für Assistenzmittel und Geräte den Zugang von Menschen mit Behinderungen zu geeigneten Assistenzmitteln, Änderungsleistungen und hochwertigen Mobilitätshilfen beschränken.


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50. Der Ausschuss empfiehlt dem Vertragsstaat,


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a) einen Rechtsanspruch auf Mobilitätszuschüsse zu garantieren und auf Menschen mit Behinderungen außerhalb des Beschäftigungskontexts auszuweiten;


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b) sicherzustellen, dass genügend qualifiziertes und ausgebildetes Personal für Mobilitätsfragen zur Verfügung steht und dass die Kosten für geeignete Assistenzmittel, Änderungsdienste und Mobilitätshilfen, einschließlich assistiver Technologien, für alle Menschen mit Behinderungen erschwinglich sind.


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