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Freizügigkeit und Staatsangehörigkeit (Art. 18)  


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Freizügigkeit und Staatsangehörigkeit (Art. 18)


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45. Der Ausschuss ist besorgt über


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a) die unzureichende Bereitstellung von qualifizierten Dolmetschkräften, Dolmetschkräften für Gebärdensprache, Informationen im Leichter-Lesen-Format, in Einfachem Deutsch und in Brailleschrift sowie anderen Maßnahmen zur Gewährleistung der barrierefreien Zugänglichkeit von Gesundheitsleistungen für Flüchtlinge mit Behinderungen, staatenlose Menschen mit Behinderungen und Menschen mit Behinderungen in flüchtlingsähnlichen Situationen;


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b) unzureichend zugängliche Informationen über das Aufnahmeverfahren, den Inhalt der im Rahmen des Verfahrens getroffenen Entscheidungen und geeignete Leistungsangebote für Flüchtlinge mit Behinderungen, staatenlose Menschen mit Behinderungen und Menschen mit Behinderungen in flüchtlingsähnlichen Situationen sowie über Mängel bei ihrer Weiterverweisung an geeignete Leistungsanbieter und über den unzureichenden Zugang zu wichtigen Unterstützungsprogrammen für Menschen mit Behinderungen;


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c) Berichte, aus denen hervorgeht, dass Flüchtlinge und staatenlose Menschen mit Behinderungen sowie Menschen mit Behinderungen in flüchtlingsähnlichen Situationen, einschließlich unbegleiteter Kinder mit Behinderungen, häufig in Einrichtungen untergebracht sind, die nicht barrierefrei sind oder nicht für diese Zwecke ausgelegt sind, und dass sie nicht die erforderlichen Unterstützungsmaßnahmen erhalten;


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d) nicht ausreichend gezielte und regelmäßige Schulungen für das Personal aller am Aufnahmeverfahren beteiligten Stellen in den Standards für die Behandlung und die Rechte von Menschen mit Behinderungen gemäß dem Übereinkommen.


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46. Der Ausschuss empfiehlt dem Vertragsstaat,


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a) qualifizierte Dolmetschkräfte, Dolmetschkräfte für Gebärdensprache, Informationen im Leichter-Lesen-Format, in Einfachem Deutsch und in Brailleschrift sowie andere Maßnahmen zur Gewährleistung der Zugänglichkeit von Gesundheitsdiensten für Flüchtlinge und staatenlose Menschen mit Behinderungen sowie Menschen mit Behinderungen in flüchtlingsähnlichen Situationen bereitzustellen;


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b) barrierefrei zugängliche Informationen über das Aufnahmeverfahren, den Inhalt der im Rahmen des Verfahrens getroffenen Entscheidungen und die Leistungsangebote für Flüchtlinge und staatenlose Menschen mit Behinderungen sowie Menschen mit Behinderungen in flüchtlingsähnlichen Situationen bereitzustellen und den Zugang zu wichtigen Unterstützungsprogrammen für Menschen mit Behinderungen in flüchtlingsähnlichen Situationen und unter vorübergehendem Schutz stehende Menschen mit Behinderungen zu garantieren;


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c) sicherzustellen, dass Flüchtlinge und staatenlose Menschen mit Behinderungen sowie Menschen mit Behinderungen in flüchtlingsähnlichen Situationen, einschließlich unbegleiteter Kinder mit Behinderungen, in Räumlichkeiten untergebracht werden, die barrierefrei sind und für diese Zwecke ausgelegt sind;


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d) gezielte und regelmäßige Fortbildung für das Personal aller am Aufnahmeverfahren beteiligten Stellen zu den Standards für die Behandlung von Menschen mit Behinderungen und zu ihren Rechten im Rahmen des Übereinkommens anzubieten, wie im Nationalen Aktionsplan Behinderung 2022-2030 vorgesehen.


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