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Freiheit von Folter und grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (Art. 15)  


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Freiheit von Folter und grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (Art. 15)


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37. Der Ausschuss nimmt das absolute Verbot von Netzbetten zur Kenntnis, ist jedoch besorgt über


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a) die rechtliche Zulässigkeit und den fortgesetzten Einsatz von Isolierung, körperlichen und chemischen Zwangsmaßnahmen und anderen restriktiven Praktiken gegenüber Menschen mit Behinderungen, insbesondere Menschen mit intellektuellen und/oder psychosozialen Behinderungen, einschließlich Kindern mit Behinderungen, in geschlossenen Anstalten;


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b) die unzureichenden Unterstützungsmaßnahmen für Menschen mit intellektuellen und/oder psychosozialen Behinderungen, einschließlich des Zugangs zu psychischer Unterstützung und Betreuung, sowie den Mangel an qualifiziertem Personal in geschlossenen Anstalten.


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38. Der Ausschuss empfiehlt dem Vertragsstaat,


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a) Isolierung und den Einsatz körperlicher und chemischer Zwangsmaßnahmen und anderer restriktiver Praktiken in geschlossenen Anstalten zu beenden;


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b) ausreichende Unterstützungsmaßnahmen, einschließlich psychischer Unterstützung, und qualifiziertes Personal in geschlossenen Anstalten bereitzustellen, insbesondere für Menschen mit intellektuellen und/oder psychosozialen Behinderungen.


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39. Der Ausschuss ist besorgt über die fortgesetzte Durchführung von geschlechtszuweisenden Operationen an intergeschlechtlichen Kindern.


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40. Der Ausschuss empfiehlt dem Vertragsstaat, ein rechtliches Verbot für nichtlebensrettende geschlechtszuweisende medizinische Eingriffe an intergeschlechtlichen Kindern zu erlassen.


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