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Freiheit von Ausbeutung, Gewalt und Missbrauch (Art. 16)  


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Freiheit von Ausbeutung, Gewalt und Missbrauch (Art. 16)


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41. Der Ausschuss nimmt Kenntnis von der Erweiterung des Schutzes für Opfer häuslicher Gewalt im Rahmen des Gewaltschutzgesetzes 2019, ist jedoch besorgt über die hohen Raten von Gewalt gegen Menschen mit Behinderungen, insbesondere Menschen mit Behinderungen, die noch in Einrichtungen leben, Frauen und Mädchen mit Behinderungen und Menschen mit intellektuellen und/oder psychosozialen Behinderungen, die das frühere Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz in einer 2019 veröffentlichten Studie aufgezeigt hat, über das weitgehende Fehlen von Konzepten zur Förderung der sexuellen Selbstbestimmung, von Gewaltpräventionskonzepten und von Standard Meldeverfahren mit wirksamen Rechtsbehelfen sowie über die Knappheit qualifizierten Personals in Einrichtungen.


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42. Der Ausschuss verweist auf seine Allgemeine Bemerkung Nr. 3 (2016) und empfiehlt dem Vertragsstaat, in enger Konsultation mit und unter aktiver Einbeziehung von Organisationen von Menschen mit Behinderungen, insbesondere Frauen und Mädchen mit Behinderungen, Maßnahmen zur Bekämpfung der hohen Rate von Gewalt gegen Menschen mit Behinderungen, die noch in Einrichtungen leben, zu erarbeiten, die sexuelle Selbstbestimmung, die Gewaltprävention und barrierefrei zugängliche Standard-Meldeverfahren mit wirksamen Rechtsbehelfen zu fördern und ausreichend qualifiziertes Personal bereitzustellen.


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Unter Hinweis auf seine Leitlinien zur De-Institutionalisierung, auch in Notsituationen, empfiehlt der Ausschuss dem Vertragsstaat außerdem, institutionelle Einrichtungen aufzulösen und Menschen mit Behinderungen, einschließlich Frauen und Mädchen mit Behinderungen, ausreichende Unterstützung für ein Leben in der Gemeinschaft samt gemeindenahen Unterstützungsleistungen sowie Entschädigungen bereitzustellen.


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