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Frauen mit Behinderungen (Art. 6)


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Frauen mit Behinderungen (Art. 6)


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19. Der Ausschuss stellt besorgt fest,


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a) dass Frauen und Mädchen mit Behinderungen und die sie repräsentierenden Organisationen kaum an der Ausarbeitung und Durchführung von Maßnahmen zur Umsetzung des Übereinkommens beteiligt sind, darunter auch in den Bereichen Hochschulbildung, Beschäftigung und öffentliche Angelegenheiten;


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b) dass die Maßnahmen zur Schaffung wirksamer und für alle Frauen und Mädchen mit Behinderungen, einschließlich der noch in Einrichtungen lebenden, zugänglicher Gewaltpräventions- und Schutzmechanismen nicht ausreichen;


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c) dass es auf der Bundes- und der Länderebene an aufgeschlüsselten Daten über die Situation von Frauen und Mädchen mit Behinderungen fehlt;


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d) dass die Gesetze zur Gleichstellung der Geschlechter keine Behinderungsperspektive enthalten;


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e) dass es keine Mechanismen und Verfahren zur Bekämpfung von Mehrfach- und intersektionaler Diskriminierung von Frauen mit Behinderungen gibt.


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20. Unter Hinweis auf seine Allgemeine Bemerkung Nr. 3 (2016) und das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt empfiehlt der Ausschuss dem Vertragsstaat,


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a) wirksame und spezifische Maßnahmen zur Verhinderung von Mehrfach- und intersektionaler Diskriminierung von Frauen und Mädchen mit Behinderungen zu beschließen;


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b) sicherzustellen, dass Frauen und Mädchen mit Behinderungen, einschließlich der noch in Einrichtungen lebenden, einen wirksamen Zugang zu Präventions- und Schutzmechanismen gegen geschlechtsspezifische Gewalt haben, darunter zu Beratungsstellen, Zufluchtsstätten, Sexualerziehungsprogrammen, Krisenmanagementplänen und Gesundheitsberatung;


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c) die Rechte von Frauen und Mädchen mit Behinderungen durchgängig in alle gleichstellungs- und behinderungsbezogenen Gesetze und Regelungen zu integrieren.


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